ICO Verbot in China – eine Klarstellung

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In den letzten Stunden kamen einige Informationen zu Tage welche auch oft mit Fakenews vermischt waren. In einem offiziellen Statement der Regierung via der People Bank of China (PBoC) werden die Gründe für das Verbot, und was genau von einem Verbot betroffen ist klargestellt. Gleich vorab, ja es betrifft auch Handelsbörsen, und nein, Bitcoin ist davon nicht betroffen. Snobchain klärt auf.

Nachfolgend jeweils der offizielle Wortlaut der PBoC:

In jüngster Zeit haben in China diverse Fundraising-Aktivitäten durch die Ausgabe von Digitalwährungen via Initial Coin Offering (ICO) stattgefunden. Die ICO’s verursachten massive Spekulationen und weckten den Verdacht illegaler finanzieller Aktivitäten. Diese Aktivitäten haben die Wirtschafts- und Finanzordnung gestört. Insbesondere verletzen diese Aktivitäten (…) den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Investoren zur Bewältigung finanzieller Risiken und der daher gehenden Stabilität des Finanzsystems. In Übereinstimmung mit dem Gesetz der Volksrepublik China über die Volksbank Chinas, dem Gesetz der Volksrepublik China über Handelsbanken, dem Gesetz der Volksrepublik China über Wertpapiere, dem Gesetz der Volksrepublik China über die Cybersicherheit, dem Gesetz der Volksrepublik China über die Cybersicherheit und dem Gesetz der Volksrepublik China über Telekommunikation werden die folgenden wichtigen Grundsätze festgehalten:

I. Die wesentlichen Eigenschaften des Fundraising durch ICO‘s

Die Finanzierung mittels ICO‘s bezieht sich auf Firmen welche virtuelle Währungen wie Bitcoin oder Ethereum von Anlegern durch illegalen Verkauf und Verbreitung von Kryptowährung oder Token aufnehmen. Solche Angebote sind im Wesentlichen unautorisierte und illegale öffentliche Geldbeschaffungen und stehen im Verdacht, in kriminelle Aktivitäten wie den illegalen Verkauf von Wertmarken, die illegale Ausgabe von Wertpapieren, illegales Fundraising, Finanzbetrug und Schneeballsysteme verwickelt zu sein. Die zuständigen Behörden werden die entsprechenden Entwicklungen aufmerksam verfolgen, die Koordinierung mit den Justizbehörden und den lokalen Behörden verstärken, die Durchsetzung des Rechts und die Arbeit auf der Grundlage des derzeitigen Mechanismus strikt überwachen und die Unregelmäßigkeiten auf dem Markt entschlossen bekämpfen. Verdächtige Straftaten werden, sobald sie identifiziert sind, an die Rechtsabteilung weitergeleitet.

Somit ist mal ein Punkt klar. Bitcoin und Ethereum werden hier als Zahlungsmittel aufgelistet. Niemand darf also diese Währungen annehmen wenn er im Gegenzug Tokens ausgibt. Da die meisten ICO’s eben diese zwei Währungen angenommen haben, müsste im Statement explizit erwähnt werden, dass der Verkauf gegen Renmimbi verboten sind. Man darf aber sehr wohl mit Renmimbi Bitcoin kaufen. Denn Bitcoin ist in China ganz klar nicht verboten. Hier stellt sich aber bereits eine Frage. Warum wird Ethereum hierbei auch erwähnt und nicht ebenfalls gleich verboten? Denn Ethereum wurde im eigentlichen Sinne auch als ICO gestartet. Im Tausch gegen Fiat oder Bitcoin konnte man die Ethereum Tokens erwerben. Bei Bitcoin war dies anders. Bitcoins werden seit jeher mittels dem Mining erzeugt und werden nicht von einer Firma oder Organisation „verkauft“. Sie werden nur danach auf dem freien Markt gehandelt.

Die bei ICO’s oder sogenannten Tokensales verwendeten „virtuellen Währungen“ werden von der Währungsbehörde nicht ausgegeben und somit haben diese „Währungen“ keine Geldmerkmale wie zum Beispiel ein gesetzliches Zahlungsmittel und hat keinen dem Geld gleichwertigen Rechtsstatus und kann nicht als Marktwährung in Umlauf gebracht oder verwendet werden.

II. Keine Organisationen oder Einzelpersonen sollen mittels ICO‘s illegales Fundraising betreiben

Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung wird das Geldbeschaffen durch ICO’s sofort verboten. Jede Einzelperson oder Organisation, die das Fundraising durch ICO‘s abgeschlossen hat, muss Vorkehrungen treffen, um die eingeworbenen Gelder zurückzugeben und sicherzustellen, dass die legitimen Rechte und Interessen der Anleger geschützt sind und die damit verbundenen Risiken angemessen gehandhabt werden. Die betroffenen Ministerien werden diejenigen welche trotz des Verbots diese illegalen Aktivitäten der Geldbeschaffung abgeschlossen haben genauestens untersuchen und prüfen.

Nun ist also auch klar gestellt, dass bereits abgewickelte ICO’s rückgängig gemacht werden müssen. Wie dies genau möglich sein wird ist nicht bekannt.

III. Management verwandter Plattformen soll gestärkt werden

Ab dem Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung darf jede so genannte Plattform, die Handels- und Tauschdienste für sogenannte Tokens bereitstellt, keine Geschäfte zwischen gesetzlichem Zahlungsmittel und Tokens oder „virtuellen Währungen“ tauschen, keine Eigenhandelsaktivitäten betreiben oder als zentrale Gegenpartei von Wertmarken oder „virtuellen Währungen“ handeln, keine Preisdienste erbringen oder als Informationsvermittler für Wertmarken oder „virtuelle Währungen“ fungieren.

Bei Handelsplattformen mit Aktivitäten, die gegen Gesetze oder Vorschriften verstoßen haben, wird die Finanzaufsichtsbehörde der für Telekommunikation zuständigen Verwaltungsabteilung Maßnahmen wie das Herunterfahren der Websiteplattform anweisen und die mobilen APP aus dem APP-Store entfernen lassen. Des Weiteren sollen allfällige Geschäftslizenz widerrufen werden.

Somit ist auch der Handel mit Tokens verboten. Die heutigen Gerüchte, dass nun auch die chinesischen Handelplattformen Ihre Tätigkeiten einstellen müssen sind damit bestätigt.

IV. Finanzinstitute und Nichtbanken-Zahlungsinstitute dürfen keine Geschäfte im Zusammenhang mit ICO‘s tätigen, die Fundraising- und Handelstätigkeiten anbieten

Finanzinstitute und Nichtbankenzahlungsinstitute dürfen weder direkt noch indirekt Produkte oder Dienstleistungen wie Kontoeröffnung, Registrierung, Handel, Clearing und Abrechnung für Geldbeschaffung durch Tokens oder „virtuelle Währungen“ (…) bereitstellen. Sobald Anhaltspunkte für illegale Geldbeschaffung und Handel mit solchen Tokens festgestellt werden, müssen die Finanzinstitute und Nichtbankenzahlungsinstitute dies unverzüglich den betroffenen Dienststellen melden.

V. Die Öffentlichkeit muss sich der Risiken der ICO’s und dem Trading von Tokens oder sogenannten „virtuellen Währungen“ bewusst werden

Es gibt mehrere Risiken bei der Beschaffung und dem Handel von Tokens, einschließlich des Risikos falscher Anlagen, des Risikos eines Betriebsausfalls, des Risikos von Spekulationen usw. Die Anleger gehen das Anlagerisiko auf ihr eigenes Risiko ein und müssen sich bezüglich Betrug und Schneeballsystemen selbst in Achtung nehmen.

Die Öffentlichkeit muss sich der Risiken bewusst sein und lernen, die illegalen Finanzaktivitäten im Namen der „Währung“ („bi“ in Chinesisch) zu identifizieren und Hinweise auf illegale Aktivitäten rechtzeitig zu melden.

VI. Selbstregulierungsorganisationen sollen die Industrie darüber aufklären

Um die finanzielle Aktivitäten in Ordnung zu halten, müssen alle Arten von selbstregulierenden Finanzorganisationen die Politik richtig interpretieren und Mitglieder dazu auffordern, illegalen Finanzaktivitäten im Zusammenhang mit ICO’s oder dem Handel von „virtuellen Währungen“ bewusst zu widerstehen, sich von Marktunregelmäßigkeiten fernzuhalten und die Anlegerschulung zu verbessern.

Einiges wurde nun klargestellt – eine grosse Frage bleibt allerdings weiterhin bestehen. Wie wird dies in Zukunft mit ICO’s weitergehen? Die Diskrepanz bezüglich der Akzeptanz der PBoC von Bitcoin und Ethereum könnte man eigentlich beinahe schon als schizophren bezeichnen. Denn was unterscheidet Ethereum eigentlich von den aktuellen ICO’s? Dies erschliesst sich uns nicht.

Man darf bei dem Thema aber etwas nicht vergessen. Und zwar welche grossartige Technologie mit der Blockchain hinter jedem ICO und der mittels dem ICO versprochenen Anwendung steckt. Und wie wir ja wissen, brauchen wir einen bestimmten Wert als Bindeglied zwischen der effektiven Nutzung einer Blockchain für sinnvolle Anwendungen, und dem Interesse bestimmter Nutzer dieses Ökosystem am laufen zu halten und die Sicherheit zu garantieren. Dies funktioniert nur durch eine grösstmögliche Verbreitung. Die heutige Lösung mit einer handelbaren Kryptowährung als Bindeglied erweist sich als beste Möglichkeit um das Interesse am funktionieren der jeweiligen Blockchain zu erhalten.

Quelle: http://www.pbc.gov.cn/english/130721/3377816/index.html

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Mit Brace Mueller erlebst du den Einstieg in die Welt der Kryptowährungen von der Picke auf. Begleite Ihn auf dem Weg in die Welt der Blockchain. Sämtliche Texte sind gut verständlich - auch für Einsteiger.

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